Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Michael Zeiler Meisterbetrieb Fliesenfachgeschäft, Zum Röthchen 15, 56412 Unterhausen (Inhaber: Michael Zeiler)

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden nach Absenden der Bestellung per Email zugesendet.
Die ladungsfähige Anschrift der Firma Michael Zeiler Meisterbetrieb Fliesenfachgeschäft kann insbesondere der Rechnung entnommen werden.

Präambel

Die Firma Michael Zeiler Meisterbetrieb Fliesenfachgeschäft betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.fliesen-zeiler.de eine Homepage. Sie bietet Kunden auf dieser Website Produkte, hauptsächlich Fliesen, zum Kauf über das Internet an.

1.0 Anwendungsbereich

Für alle Verträge, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit der Firma Michael Zeiler Meisterbetrieb Fliesenfachgeschäft abschließt, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung, gültigen Fassung. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn der Verkäufer hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2.0 Produktauswahl

Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht der Verkäufer dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

3.0 Vertragsabschluss

Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Verkäufer ist im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken auf die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt per Email unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

4.0 Preise

Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel, gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör oder Dekoration. Die Preise verstehen sich, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ab Werk inklusive der in Deutschland gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten.

Alle Nebenkosten wie Fracht, Zoll, Einfuhrnebenabgaben sowie etwa neu hinzukommende Steuern, Frachten oder deren Erhöhungen, durch welche die Lieferungen mittelbar oder unmittelbar betroffen bzw. versteuert werden, sind von dem Käufer zu tragen, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

Verpackungskosten, Leih- und Abnutzungsgebühren für Verpackungsmaterial trägt, ebenso wie die Kosten für die Zurücksendung des Verpackungsmaterials, der Käufer. Dies gilt nicht gegenüber Verbrauchern, die innerhalb der Frist Ihre Vertragserklärung widerrufen haben. In diesem Fall gelten die unter Widerrufsfolgen dargestellten Regelungen.

Bei neuen Aufträgen oder Anschlussaufträgen sind wir an vorhergehende Preise nicht gebunden.

5.0 Mindestbestellwert

Der Mindestbestellwert richtet sich nach den jeweiligen Verpackungseinheiten. Die Angaben dazu finden Sie direkt bei dem jeweiligen Produkt.

6.0 Lieferkonditionen und Zahlung

6.1 Zahlungsarten Deutschland

Die Firma Michael Zeiler Meisterbetrieb Fliesenfachgeschäft stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.

Die Lieferung erfolgt gegen:

  • Vorkasse: durch Überweisung auf unser Bankkonto Nach Abschluss der Bestellung erhalten Sie per Email eine Bestellbestätigung mit allen erforderlichen Daten für die Vorabüberweisung zugesandt.
  • Zahlung über Paypal

Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Der Abzug von Skonto ist nur bei besonderer schriftlicher Vereinbarung zulässig.

Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an den Verkäufer zu bezahlen, es sei denn, dass der Verkäufer einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt.

Mit dem Besteller getroffene Zahlungsvereinbarungen sind jederzeit frei widerruflich, wenn sich die Vermögensverhältnisse des Kunden erheblich verschlechtern oder seine Kreditwürdigkeit erst nach Abschluss der Vereinbarung bekannt wird.

Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes insoweit nur befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

6.2 Versandkosten

Die aktuellen Versandkosten kann der Kunde den Angaben auf der Website www.fliesen-zeiler.de unter dem Punkt „Versandkosten“ entnehmen.

Der Kunde hat im Falle eines Widerrufsrechtes nach § 312 d Abs. 1 Satz 1 BGB die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde.

6.3. Lieferfristen und Liefertermine

Sofern nicht ausdrücklich in der Auftragsbestätigung abweichend vereinbart, sind die von uns genannten Lieferfristen unverbindlich und nennen nur den Zeitpunkt, zu welchem wir bemüht sind, die Lieferung auszuführen. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus.

Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

Kommt der Besteller in Abnahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. In diesem Fall geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Sache auf den Käufer über.


7.0 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht – bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge – in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

7.1 Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Michael Zeiler Meisterbetrieb Fliesenfachgeschäft
Inh.: Michael Zeiler
Zum Röthchen 15
56412 Unterhausen

7.2 Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
  • zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder
  • zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.

Ende der Widerrufsbelehrung


8.0 Proben und Muster

Warenproben und Bemusterungen gelten als Anhalt für den allgemeinen Charakter des betreffenden Produkts und sind in keiner Weise für bestimmte Eigenschaften bindend.

9.0 Auskünfte und technische Beratung

Hinweise, Informationen sowie technische Beratungen geben wir nach bestem Wissen auf Grund unserer Erfahrungen, jedoch unverbindlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung. Sie befreien deshalb den Käufer nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen, wobei für die Beachtung gesetzlicher und behördlicher Vorschriften bei der Verwendung unserer Waren der Käufer verantwortlich ist.

10.0 Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach §§ 433 ff. BGB.

Gemäß §§ 437, 439 BGB hat der Verbraucher bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat dem Verkäufer die getroffene Wahl in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach 2 erfolglosen Nacherfüllungsversuchen des Verkäufers stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag zu.

Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Versandunternehmens, das die Artikel anliefert.

Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt der Verkäufer nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.

Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und der Verkäufer ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen. Sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist, hat er uns offensichtliche Mängel unverzüglich, nicht offensichtliche Mängel möglichst innerhalb von 8 Tagen nach Feststellung, spätestens aber bis zum Ablauf von 3 Monaten nach Lieferung, anzuzeigen.

11.0 Höhere Gewalt

Für den Fall, dass der Verkäufer die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.
Ist dem Verkäufer die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

12.0 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung, bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers. Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung nicht gegen Vorkasse oder Selbstabholung erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Der Kunde ist vor Eigentumsübergang zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Der Verkäufer ist vom Kunden unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen, solange der Verkäufer noch Eigentümer der Ware ist.

Der Käufer ist berechtigt, die Ware im Rahmen seines ordnungsgemäß geführten Geschäftsbetriebes zu be- und verarbeiten sowie zu veräußern, unter Berücksichtigung der nachfolgenden Bestimmungen:

a) Außergewöhnliche Verfügungen wie Verpfändung, Sicherheitsübereignungen usw. sind unzulässig.
b) Bei Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung der von uns gelieferten Waren mit Material, welches uns nicht gehört, erwerben wir im Verhältnis des Wertes unserer Ware zur Fremdware Miteigentum an den dadurch entstehenden Erzeugnissen. In diesen Fällen gilt der Käufer insoweit als Verwahrer für uns.
c) Mit der Annahme unserer Ware tritt der Käufer bis zur völligen Bezahlung unserer Forderungen die ihm aus der Weiterveräußerung der in unserem Eigentum oder Miteigentum stehenden Waren gegen seine Abnehmer erwachsenden Forderungen mit allen Nebenrechten an uns ab, bei in unserem Miteigentum stehenden Waren jedoch nur bis zur Höhe des anteiligen Wertes (Fakturawert) unserer Ware.
d) Dem Käufer ist die Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen so lange gestattet, wie er seinen Verpflichtungen uns gegenüber nachkommt und nicht in Vermögensverfall gerät.
e) Auf unser Verlangen hat der Käufer uns die zur Einziehung erforderlichen Angaben zu machen und die Abtretung dem Schuldner mitzuteilen.

13.0 Datenschutz

Die Firma Michael Zeiler Meisterbetrieb Fliesenfachgeschäft wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes (TMG), beachten.

14.0 Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis, ist der Firmensitz von Firma Michael Zeiler Meisterbetrieb Fliesenfachgeschäft, Zum Röthchen 15, 56412 Unterhausen, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

15.0 Schlussbestimmungen

Vertragssprache ist Deutsch.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Der Verkäufer und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Versionsnummer der AGB: V01.1
Stand: 04.11.2013

Render-Time: 0.514524